Die "BürgerCloud" – ein erster Schritt auf dem Weg zur Online-Wahl in Bayern

Vor dem Hintergrund der Pläne der bayerischen Staatsregierung zur Einführung von Online-Wahlen zeigt die „BürgerCloud“, wie der neue Personalausweis und vertrauenswürdige Cloud Computing Technologien für sichere und effiziente Volksbefragungen genutzt werden können. Mit dem innovativen „BürgerCloud“ Dienst, der im Rahmen der CeBIT 2014 vorgestellt wird, gehört die ecsec GmbH zu den 100 Preisträgern des bundesweiten Wettbewerbs „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ 2013/14.

Meilenstein auf dem Weg zu Demokratie 2.0: Bayern plant Online-Wahlen

Die Steigerung der Teilhabe und Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen (Partizipation) zählt in unserer modernen Gesellschaft immer häufiger zu den politischen Zielen. Nachdem durch verschiedene Bürgerinitiativen der Wunsch nach mehr Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger zum Ausdruck gebracht wurde, scheint nun auf dem Weg zur Demokratie 2.0 ein wichtiger Meilenstein erreicht worden zu sein. „Wenn Online-Banking möglich ist, kann auch Online-Voting machbar sein, das heißt die elektronische Briefwahl.“, stellt der bayerische Staatsminister der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat Dr. Markus Söder im Rahmen eines Interviews mit der Zeitung „Die Welt“ fest. „Neben der Stimmabgabe in der Wahlkabine oder der klassischen Briefwahl kann es auch möglich sein, seine Stimme in Form einer elektronischen Briefwahl abzugeben. Eine Vision ist, dass dies 2018 schon möglich ist.“

„Auch wenn die rechtlichen Rahmenbedingungen und die daraus resultierenden technischen und organisatorischen Anforderungen zwischen Online-Banking und verbindlichen elektronischen Wahlen äußerst unterschiedlich sind und das Bundesverfassungsgericht in der Entscheidung vom 03. März 2009 zu elektronischen Wahlgeräten Grenzen für den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnik bei staatlichen Wahlen und Abstimmungen gezogen hat, zielt der Vorschlag in die richtige Richtung.“, ergänzt Dr. Detlef Hühnlein, Geschäftsführer der ecsec GmbH.

„BürgerCloud“ nutzt moderne Technologien für elektronische Volksbefragungen

Einen ersten Schritt auf dem Weg zur modernen Demokratie bildet der „BürgerCloud“ Dienst (http://BuergerCloud.de), bei dem innovative Sicherheitstechnologien, wie der neue Personalausweis und aktuelle Forschungsergebnisse im Bereich des vertrauenswürdigen Cloud Computing für die effiziente und sichere Durchführung von elektronischen Volksbefragungen und Petitionen genutzt werden. Perspektivisch könnten über die „BürgerCloud“ auch elektronische Bürgerbegehren gemäß Art. 18a der Gemeindeordnung des Freistaates Bayern oder gar die von Dr. Söder angesprochene elektronische Briefwahl durchgeführt werden. Hierbei nutzen die Bürgerinnen und Bürger zur Abstimmung die quelloffene „Open eCard App“ und die im Rahmen des „Trusted Cloud“ Technologiewettbewerbs vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ausgezeichnete „SkIDentity“ Technologie. „Es freut uns sehr, mit der Integration dieser vertrauenswürdigen Technologien in die ‚BürgerCloud‘ einen kleinen Beitrag zur erfolgreichen Digitalisierung Bayerns leisten zu können.“, so Dr. Detlef Hühnlein, Geschäftsführer der ecsec GmbH.

ecsec GmbH ist Preisträger im Wettbewerb „Ausgeichnete Orte im Land der Ideen“

Mit dem innovativen „BürgerCloud“ Dienst gehört die ecsec GmbH auch zu den 100 Preisträgern des bundesweiten Wettbewerbs „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ 2013/14. Der Wettbewerb steht erstmals im Zeichen eines Themas: „Ideen finden Stadt“. Damit würdigen die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und die Deutsche Bank Ideen und Projekte, die Lösungen für die Herausforderungen der Städte und Regionen von morgen bereithalten. Mit dem „BürgerCloud“ Projekt liefert die ecsec GmbH eine Antwort auf die Frage, wie elektronische Volksbefragungen und Bürgerbegehren in sicherer und effizienter Weise durchgeführt werden können. Deutschlandweit bewarben sich rund 1.000 Forschungseinrichtungen, Unternehmen oder Vereine mit ihren zukunftsweisenden Projekten zum Thema „Ideen finden Stadt“. Unterstützt durch einen Fachbeirat wählte eine unabhängige 18-köpfige Jury die 100 Preisträger in den Kategorien Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft, Umwelt, Bildung und Gesellschaft. Jürgen Fitschen, Co-Vorsitzender des Vorstands und des Group Executive Committee, Deutsche Bank AG, gratuliert den Preisträgern: „Die ‚Ausgezeichneten Orte‘ übernehmen Verantwortung und entwickeln wegweisende Ideen für die Metropolen von morgen.“ Die Vorstellung der „BürgerCloud“ findet zusammen mit der Preisverleihung am 10. März 2014 im Rahmen der Computermesse CeBIT 2014 statt.